2024/II Landesparteitag am 30. November 2024

Wahl Wahlprogramm

• 2024/II/Wahl/1 SPD-Regierungsprogramm 2025-2030

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/2 Senior*innen betreffende Inhalte ins Regierungsprogramm 2025 – 2030

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60plus

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/3 Nachhaltige Architektur mit Umbauen statt abreißen und kreative Impulse gegen die Verschwendung in der Bauwirtschaft

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Meiendorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/4 Selbstgenutztes Wohneigentum für alle ermöglichen

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Meiendorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/5 Kostengünstigerer ÖPNV in Hamburg

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Keine Aufnahme in Regierungsprogramm

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/6 Kostenlose Nutzung von Park and Ride Parkplätzen für HVV-Kunden

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Keine Aufnahme ins Regierungsprogramm

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/7 U-Bahn-Verlängerung nach Lohbrügge auf den Weg bringen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Lohbrügge

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/8 Gestaltung naturnaher Schulgelände für Klima- und Gesundheitsschutz sowie Biodiversität

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Wandsbek

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/9 Attraktive Bezahlung für angehende Lehrkräfte sichern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/10 Kooperationen im Sozialraum stärken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Ottensen

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/11 Campusschulen weiter voranbringen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/12 Einen guten Start in den Beruf als Lehrkraft ermöglichen

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Keine Aufnahme ins Regierungsprogramm

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/13 Pilotprojekte für die "Flexible Oberstufe"

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/14 Zwei Wege zum Abitur ohne Diskreditierung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/15 System der Schulbegleitung in Hamburg konsequent verbessern

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Keine Aufnahme ins Regierungsprogramm

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/16 Notenfreies Lernen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Ottensen

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/17 Einrichtung eines FASD - Kompetenzzentrum Hamburg

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/18 Eintritts-Ermäßigungen für Rentnerinnen und Rentner

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Keine Aufnahme ins Regierungsprogramm

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/19 Sonntags freien Eintritt in Museen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Keine Aufnahme ins Regierungsprogramm

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/20 Regulierung des Stadttaubenbestands in Hamburg fortführen und ausweiten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AK Tierschutz

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/21 Tierschutzkonforme Unterbringung für Fundtiere in Hamburg sichern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AK Tierschutz

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/22 Mehr Personal für Steuerprüfer in Hamburg

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/23 Modellversuch für ein duales Lehramtsstudium

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/24 Gesundheit für alle – Rekommunalisierung der Krankenhäuser

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Keine Aufnahme ins Regierungsprogramm

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/25 Lokale Gesundheitszentren – Soziale Infrastruktur stärken und Ärzt*innen entlasten

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/26 Zuwendungsfinanzierung neu denken: Geschlechtergerechtigkeit fördern!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/27 Änderungsantrag Regierungsprogramm Wohnen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/28 Änderungsantrag Reg.programm Wohnen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/29 Änderungsantrag Reg.programm Wohnen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/30 Änderungsantrag Reg.programm

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/31 Änderungsantrag Reg.programm

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Keine Aufnahme ins Regierungsprogramm

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/32 Änderungsantrag Reg.programm

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/33 Änderungsantrag Reg.programm

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/34 Feldmarken Flaßbargmoor

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/35 Weiterentwicklung von Kompetenzteams für Behinderungen und Neurodivergenz an den Hamburger Schulen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/36 Strafrechtliche Aufarbeitung von Steuerbetrügereien (Cum-Ex und Cum-Cum)

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/37 Kleingärten Änderungsantrag

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Heiligengeistfeld

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/38 Änderungsantrag Reg.programm

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Heiligengeistfeld

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/39 Änderungsantrag Reg.programm

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Heiligengeistfeld

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/40 Änderungsantrag zum Regierungsprogramm

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Blankenese Iserbrook Nienstedten

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/41 „Hamburg vereint in Sicherheit“

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/42 „Migration: Menschlichkeit und Steuerung“

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/43 Starke Justiz

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/44 Kassenärztlichen Plätze für Psychotherapeutinnen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/45 Gute Kitas

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Keine Aufnahme ins Regierungsprogramm

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/46 Gute Schulen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/47 Demokratiebildung und Toleranz

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/48 Berufliche Bildung und Erwachsenenbildung

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Keine Aufnahme ins Regierungsprogramm

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/49 Studien- und Arbeitsbedingungen

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Keine Aufnahme ins Regierungsprogramm

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/50 Kulturstadt der Zukunft

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/51 Sport – Hamburg Active City

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/52 Lokale Gesundheitszentren – Soziale Infrastruktur stärken und Ärzt*innen entlasten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/53 Zuwendungsfinanzierung neu denken: Geschlechtergerechtigkeit fördern!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/54 Streichung § 557b Indexmiete

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Ottensen

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/55 Tierheim

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Eidelstedt

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/56 Hundesteuer

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Eidelstedt

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Keine Aufnahme ins Regierungsprogramm

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/57 Tourismuswirtschaft

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Vier- und Marschlande

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/58 Änderungsantrag S. 14 Personalausstattung/ Tarifvertrag

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Vier- und Marschlande

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Erledigt

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/59 Änderungsantrag S. 17

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Vier- und Marschlande

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/60 Änderungsantrag S. 18 Öffentlicher Wohnraum

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Vier- und Marschlande

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/61 Änderungsantrag S. 20

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Vier- und Marschlande

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/62 Änderungsantrag Bezirkszentren

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Vier- und Marschlande

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/63 Änderungsantrag Hochwasserschutz S. 47

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Vier- und Marschlande

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/64 Änderungsantrag S.48

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Vier- und Marschlande

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/65 Änderungsantrag S. 51

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Vier- und Marschlande

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/66 Änderunganträge S. 35 bis 37

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Vier- und Marschlande

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/67 Änderungsantrag AUL

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Eimsbüttel-Süd

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/68 Änderungsantrag Grundsteuer

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Eimsbüttel-Süd

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/69 Änderungsantrag Arbeitsmarkt

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Eimsbüttel-Süd

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/70 Änderungsantrag SAGA

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Eimsbüttel-Süd

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Keine Aufnahme ins Regierungsprogramm

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/71 Lektor*innen in HmbGH ermöglichen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/72 Änderungsantrag zum Kapitel Wissenschaft

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/73 Stärkung der Ausbildungsmöglichkeiten für das Ehrenamt

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/74 Mittelbau an den Hochschulen stärken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/75 Brückenschlag Harburger Binnenhafen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/76 Denken in Gesundheitsregionen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/77 Kombibad in Süderelbe

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/78 Ladeinfrastruktur E-Mobility

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/79 ME/CFS- und Long-Covid

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/80 Änderungsantrag S. 6

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): St. Pauli Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/81 Wohnen Studierende

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt St. Pauli Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Wahl/82 Änderungsantrag S. 53 Jurist*innenausbildung

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASJ

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Regierungsprogramm Bürgerschaftswahl 2025

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Woh Wohnen / Stadtentwicklung

• 2024/II/Woh/1 Mietpreisbremse, aber richtig!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Woh/2 Dann wirds erst richtig wohnlich – Barrieren in städtischen Wohnungen abschaffen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Woh/3 Wohnen ist ein Menschenrecht – auch für Studis und Azubis!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg, Bürgerschaftsfraktion, Senat

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg, Bürgerschaftsfraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Verk Verkehr / Mobilität

• 2024/II/Verk/1 Erhalt der Fähre Cranz-Neuenfelde-Blankenese (HBEL)

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Neuenfelde

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg, Bürgerschaftsfraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Verk/2 Barrierefreien ÖPNV hörbar machen – akustische Informationen für den ÖPNV

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Verk/3 Elektroantrieb vorantreiben!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Verk/4 Fachspezifische Verkehrsbehörde einführen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Verk/5 Grünpfeile für den Radverkehr

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Verk/6 Wissen, ob der Bus kommt – ein planbarer Nahverkehr für alle!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Verk/7 Für eine ausreichend leistungsfähige Eisenbahn-Infrastruktur zwischen Hamburg und Hannover

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Wandsbek

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Verk/8 Einrollen statt Einsteigen - der ÖPNV wird barrierefrei

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Umw Umwelt / Energie

Arb Arbeit

• 2024/II/Arb/1 Jugend vor! Gleicher Lohn für junge Menschen – Schluss mit billigen Taschengeldjobs!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Arb/2 Schulische Ausbildungen sozialverträglich machen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Soz Soziales

• 2024/II/Soz/1 Nur ,,Ja’’ heißt ,,Ja’’!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Frauen Hamburg, Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Soz/2 Einführung eines verpflichtenden Kindergartenjahrs

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Soz/3 Angemessener BAföG-Grundbedarf und bedarfsgerechte Wohnkostenpauschale

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Bil Bildung / Ausbildung

• 2024/II/Bil/1 Berufs- und Studienorientierung stärken!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Bil/2 Demokratie lernen heißt Demokratie leben: Demokratische Strukturen in der Grundschule ausweiten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Bil/3 Dyskalkulie ernst nehmen!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Bil/4 Entlastung engagierter Schüler*innen - Unterstützung von sozialem Engagement

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Bil/5 Extremismus an Hamburger Schulen bekämpfen - Politische Bildung in der Sekundarstufe ausbauen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Bil/6 Hamburgs Schulen im 21. Jahrhundert

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Bil/7 Lehrer*innenfeedback anonym und digital

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Bil/8 TeenSTAR verbieten! Kein religiös geprägter Sexualkundeunterricht an Schulen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Bil/9 Transparenz und Kontrolle in jeder Schule – für anonyme Beschwerdestellen an Privatschulen!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Bil/10 Digitale Endgeräte ab Klassenstufe 8

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Bil/11 Mehr Umweltschutz an Hamburger Schulen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Bil/12 System der Schulbegleitung in Hamburg konsequent verbessern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitsgemeinschaft für Bildung

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Ges Gesundheit

• 2024/II/Ges/1 Für mehr Blutspende und Solidarität: freier Tag für Blutspender*innen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Ges/2 Regionale, ärztliche Unterversorgung – Der Verteilungsschlüssel ist der Schlüssel

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Ges/3 Festlegung einer Altersgrenze von 18 Jahren und Prüfung eines generellen Verkaufsverbots von Lachgas

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Ottensen

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat, Bundesregierung, Bundesrat

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat, Bundesregierung, Bundesrat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Ges/4 Erweiterung der Gesundheitsversorgung - Kostenübernahme für HPV-Vorsorgeuntersuchung durch gesetzliche Krankenkassen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Ges/5 Entwicklung einer nationalen Strategie zur Bekämpfung von Endometriose

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Ges/6 Kein Sonderrecht für wirkungslose Präparate

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Ges/7 Psychotherapeutische Versorgung sichern - Weiterbildungsplätze schaffen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt St. Georg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Senat, Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Senat, Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Ges/8 Schutz für Ungeborenes: Verpflichtende Warnhinweise für alkoholische Getränke zur Sensibilisierung von Schwangeren

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Rahlstedt

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/II/Ges/9 Transparenz der Kosten in Pflegeeinrichtungen herstellen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60plus

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesvorstand

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesvorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)