2023/II Landesparteitag am 10. und 11. November 2023

Wahl Wahlprogramm

Woh Wohnen / Stadtentwicklung

Verk Verkehr / Mobilität

• 2023/II/Verk/1 Mehr Verkehrssicherheit und Selbstständigkeit von Schüler*innen - Einrichtung von Schulstraßen und temporären Durchfahrtsverboten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Ottensen

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Verk/2 Der Senat wird aufgefordert, mögliche Varianten für den Schienenausbau in der Region Hamburg breit zu prüfen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Eimsbüttel-Süd

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Verk/3 Mehr Sicherheit auf Gehwegen

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60plus

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion und Bundesrat

  Beschluss: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion und Bundesrat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Verk/4 Zuverlässiger und leistungsfähiger Regionalverkehr für Bergedorf und bis nach Rostock auch nach Einführung des €49-Tickets

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Verk/5 Barzahlung in HVV-Bussen bedarfsgerecht erhalten!

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Verk/6 Brückeninstandsetzung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Umw Umwelt / Energie

• 2023/II/Umw/1 Kennzeichnungspflicht für Pflanzen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Harburg-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Arb Arbeit

• 2023/II/Arb/1 Weniger als Mindestlohn ist nicht genug! - VHS Kursleitende finanziell und rechtlich besserstellen!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Wandsbek

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Arb/2 Eine starke Stadt braucht einen starken und zukunftsfähigen öffentlichen Dienst

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Wandsbek

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Arb/3 Keine Altersdiskriminierung für Studierende über 30 – studentische Krankenversicherung für alle!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Wandsbek

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Arb/4 Betriebliche Ausbildung stärken – umlagefinanzierter Landesausbildungsfonds für Hamburg

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Arb/5 Keine Streichungen bei der Agentur für Arbeit!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Arb/6 Sicherung des Industriestandorts Neuenfelde

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Soz Soziales

• 2023/II/Soz/1 Internationale Jugendarbeit gerade jetzt stärken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Wandsbek

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Soz/2 Hinzuverdienstgrenzen bei Witwen-/Witwerrente streichen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Frauen Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Bil Bildung / Ausbildung

• 2023/II/Bil/1 Aufhebung Koedukation als Pilot in MINT-Fächern

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfB

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg, Bürgerschaftsfraktion, Senat

  Beschluss: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg, Bürgerschaftsfraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Ges Gesundheit

• 2023/II/Ges/1 Die SPD Hamburg wird das Gesetz zum Vorhaben der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis umsetzen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfB

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Ges/2 Kostenübernahme der Blutuntersuchung auf Vitamin B12 (Holo-TC) bei fleischloser Ernährung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AK Tierschutz

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Ges/3 Knochendichte-Messung muss Vorsorge-Untersuchung werden, die von der Krankenkasse bezahlt wird

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Frauen Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Ges/4 Leben retten – jede Sekunde zählt! Informationskampagne zu Notfalldaten starten: Medizinische Informationen hinterlegen, damit diese Rettungskräften im Notfall schnell zur Verfügung stehen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Frauen Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Ges/5 Alkoholabhängige schützen: Verlockungskäufe von Alkohol erschweren

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Harburg-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Ges/6 Psychosoziale Hilfe für Geflüchtete ausfinanzieren (Landesebene)

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Ges/7 Psychosoziale Hilfe für Geflüchtete ausfinanzieren! (Bundesebene)

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Innen Inneres

• 2023/II/Innen/1 Ohnehin schon angespannte Einsätze nicht noch zusätzlich eskalieren – Taser-Pilotprojekt bei der Hamburger Polizei beenden!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Innen/2 Einführung eines Waffenregisters für Schreckschusswaffen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Innen/3 Bänke gegen Gewalt – „StoP“

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Frauen Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Innen/4 Beleuchtung Hausnummern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Harburg-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Innen/5 Rechtssicherheit für Betroffene von Polizeieinsätzen schaffen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Recht Recht

• 2023/II/Recht/1 Zusatz § 6 Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Frauen Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Recht/2 Geld- und Wertpapiervermögen Verstorbener ermittelbar machen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Frauen Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion und Bundesrat

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion und Bundesrat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Teilh Gleichstellung / Teilhabe

• 2023/II/Teilh/1 Regenbogenfahne am 17. Mai am Hamburger Rathaus hissen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Teilh/2 Barclays Arena senioren- und behindertenfreundlicher!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60plus

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Eur Europa

• 2023/II/Eur/1 Europapolitischer Leitantrag des Landesvorstands

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesregierung und Europaabgeordnete

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesregierung und Europaabgeordnete

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Kul Kultur

• 2023/II/Kul/1 Ukrainische Städtepartnerschaft prüfen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Kul/2 Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und Odessa

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Kul/3 Einblicke in Gegenwart und Vergangenheit jüdischen Lebens in Hamburg für Hamburgs Schüler*innen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Billstedt

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Kul/4 Wenn der Fernseher bodyshamed – Jugendlichen realistische Körperbilder vermitteln

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Europaabgeordnete

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Europaabgeordnete

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Wi/Steu Wirtschaft / Steuern

• 2023/II/Wi/Steu/1 Einführung eines sog. Reparaturscores

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Wi/Steu/2 Streitwertbegrenzung bei Unterlassungsklagen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Wi/Steu/2 Faire Besteuerung von Renten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Wi/Steu/3 Steuerliche Abzugsfähigkeit von Spenden bei Sozialunternehmen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Wi/Steu/3 Antrag auf ausreichende Finanzierung Hamburger Tierheime

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitskreis Tierschutz

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Wi/Steu/4 Neustart zur Stabilisierung der internationalen Finanzmärkte erforderlich!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung, Europaabgeordnete

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung, Europaabgeordnete

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Wi/Steu/4 Anpassung der Rentenformel für eine gerechte Rente

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60plus

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Wi/Steu/5 Verlässlicher Fahrplan für die Umsatzsteuergestaltung in der Gastronomie

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Eimsbüttel-Süd

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Dig Digitalisierung / Mobilfunk

• 2023/II/Dig/1 Die Vorteile von KI nutzen - Grenzen künstlicher Intelligenz gesellschaftlich definieren und gesetzlich absichern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Dig/2 Hamburg: Smart City

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Dig/3 Beschäftigtendatenschutzgesetz jetzt!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion und Bundesregierung

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion und Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Dig/4 Unterstützung älterer Menschen bei der Nutzung und Anwendung digitaler Technik auch durch Digitalmentor*innen über die Haushaltsjahre 2022/2023 hinaus sichern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60plus

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Bez Bezirke

• 2023/II/Bez/1 Mehr öffentliche Toiletten einrichten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Bez/2 Projekte in den Bezirken erfolgreich umsetzen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Org Organisation

• 2023/II/Org/1 Mentoringprogramm erweitern - Für mehr Diversität in der Partei und den Parlamenten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Org/2 Inklusion ist ein Menschenrecht – Barrierefreiheit sukzessive herstellen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Wandsbek

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Org/3 Nachwahl Kreisvorsitzende

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Org/4 Professionelles Erklärvideo zur Formulierung von Anträgen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Org/5 Ehrenamtliche Arbeit in der SPD unterstützen und effektiver machen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Frauen Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Org/6 Ombudsstelle

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Ini Initiativantrag

• 2023/II/Ini/1 Resolution: Nie wieder ist jetzt! Solidarität mit Israel, allen zivilen Opfern und mit den in Hamburg lebenden Jüdinnen und Juden

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2023/II/Ini/2 Kriminalisierung von Seenotrettung im Mittelmeer streichen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Klaus Lübke und Sigrun Mast

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion und Bundesregierung

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion und Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/II/Ini/3 Heizkosten nicht weiter anheizen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Bundesregierung, Senat, Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Bundesregierung, Senat, Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

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