2022/II Landesparteitag am 4. und 5. November 2022

Wahl Wahlprogramm

Woh Wohnen / Stadtentwicklung

• 2022/II/Woh/1 Mietpreis-Schock verhindern - Temporäre Aussetzung von Mieterhöhungen von Indexmietverträgen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: so angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

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  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Woh/2 SAGA Strategie

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: so angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Woh/3 Mehr Sicherheit durch erhöhten Berührungsschutz – Änderung Hamburgische Bauordnung (HBauO)

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Woh/4 Nachnutzung des Pella-Sietas-Geländes und Sicherung des Industriestandorts Neuenfelde

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Woh/5 Lebenswerte Stadt für alle Geschlechter! Integration von gender planing als verbindliche Leitlinie und verstärkte Umsetzung bestehender Handlungsempfehlungen in die Hamburger Bau-, Stadtentwicklungs- und Verkehrspolitik

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Verk Verkehr / Mobilität

• 2022/II/Verk/1 Erfolgsgeschichte 9-Euro-Ticket fortsetzen, Mobilitätswende beschleunigen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Verk/2 Hamburg braucht einen Verkehrskonsens – langfristig und für die ganze Stadt

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Verk/3 Licht am Fahrrad, Licht fürs Fahrrad – neue Regeln anwenden

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

• 2022/II/Verk/4 Mehr Sicherheit im Straßenverkehr: Fahrtauglichkeit ist kein lebenslanges Geschenk der Führerscheinprüfung!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Verk/5 Mobilitätsbudget fairteilen

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Verk/6 Muss ich rennen oder nicht? - Abfahrtszeiten auch außen an U/S-Bahnhöfen anzeigen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: so angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Verk/7 Hamburg wächst zusammen – Für mehr Resilienz im Hamburger U- und S-Bahnnetz

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Verk/8 Harburger S-Bahnstrecke besser schützen und Konzept für S-Bahnersatz vorhalten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Verk/9 Bundesweites Nahverkehr-Ticket dauerhaft einführen und Ausbau des ÖPNV dauerhaft absichern

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Verk/10 Hamburger 29 EURO Ticket – sofort

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Verk/11 Kostenloses Schüler:innen- und Jobstarter Ticket für Hamburgs Nahverkehr umsetzen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Oberalster

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Verk/12 Schnellbahnausbau im Hamburger Süden jetzt voranbringen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Verk/13 Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: Hamburgs Außenbereiche und den Stadtrand besser mitnehmen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Schnelsen

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Verk/14 Bedarfsgerechte Finanzierung statt Pauschale – Ein modernes Sozialticketsystem für den Hamburger ÖPNV schaffen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Umw Umwelt / Energie

• 2022/II/Umw/1 Abschaltung entbehrlicher Beleuchtung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Umw/2 Klimaschutz und Denkmalschutz

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Umw/3 Kein Weg für Einweg

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Umw/4 Hamburg geht ein Licht auf!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Arb Arbeit

Soz Soziales

Bil Bildung / Ausbildung

• 2022/II/Bil/1 Anonymisierung von Universitätsprüfungen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Bil/2 Bachelor-Backup! Juristisches Doppelstudium Bachelor und Staatsexamen einführen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Bil/3 Gesundheitsausbildungen an das BBiG anpassen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Bil/4 Mehr Leben retten, Ersthilfe-Kompetenz der Gesellschaft verbessern!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Bil/5 Bundesprogramm Sprache & Integration weiterführen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Horn, Distrikt Billstedt, Kreis Hamburg-Mitte, ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Bil/6 Sprach-Kitas fortführen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Schnelsen

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Bil/7 Antrag auf regelmäßige rassismuskritische Weiterbildung von Erzieher:innen und Lehrkräften

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Ges Gesundheit

• 2022/II/Ges/1 Endometriose bekämpfen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Ges/2 Gesamtgesellschaftlicher Umgang mit generationsübergreifender Einsamkeit

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Ges/3 Ausweitung der Altersgrenze für das Mammographie-Screening auf mind. 75 Jahre

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Ges/4 Brustkrebsfrüherkennung auch für Seniorinnen bis 75, sowie Frauen ab 45 Jahren

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Ges/5 Kostenübernahme der HPV-Impfungen für Mädchen, Jungen und junge Frauen und Männer bis zum 26. Lebensjahr von ALLEN Krankenkassen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Blankenese-Iserbrook-Nienstedten

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Ges/6 Kostenerstattung von Geburtsvorbereitungskursen auch für Lebenspartner:innen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Ges/7 Pflege als Schlüssel unseres Gesundheitssystems

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Ges/8 Anpassung der Arbeitsweise des Gemeinsamen Bundesausschusses mit dem Ziel der Verbesserung des Angebots an Psychotherapieplätze für gesetzlich Versicherte

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Ges/9 Ergebnisoffene Verhütungsberatung fördern – ökonomische Anreize reduzieren!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Ges/10 Saubere Toilettenbrillen - Desinfektionsmittel auf öffentlichen WCs

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Ges/11 STI-Testungen in den Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung aufnehmen - kostenlose Vorsorge für alle ermöglichen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Ges/12 Zeitgemäße und selbstbestimmte Verhütung - jetzt aber richtig!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Ges/13 Geschlechtsspezifische Medizin in Hamburg stärken und sichtbar machen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Ges/14 Weiterentwicklung des städtischen Gesellschaftsanteils an der Asklepios Kliniken Hamburg GmbH

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Innen Inneres

• 2022/II/Innen/1 Demokratie fördern – Rechtsextremismus bekämpfen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Innen/2 Hürden beim Kirchenaustritt abschaffen!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Innen/3 Hürden beim Kirchenaustritt abschaffen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60plus-Landesdelegiertenkonferenz

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Innen/4 Kosten und Verwaltungsaufwand beim Kirchenaustritt minimieren!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Oberalster

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Innen/5 Hamburg gut aufstellen – Zivil- und Katastrophenschutzes präventiv stärken!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Innen/6 Versenden digitaler Anlagen bei Online-Strafanzeigen einführen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Innen/7 Keine Massenüberwachung in einer freien Gesellschaft

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Recht Recht

• 2022/II/Recht/1 Save the Cats!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Recht/2 Eine Katzenschutzverordnung für Hamburg

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AK Tierschutz

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Recht/3 Nach dem Familienrecht: Kindesunterhaltsberechtigte sollen immer Anspruch auf Unterhaltsvorschuss haben!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Recht/4 Reform der Mandatsträgerbestechung – aus den Fällen Löbel, Nüßlein und Amthor lernen.

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

• 2022/II/Recht/5 Vereinheitlichung rechtlicher Vorgaben für die Einreichung elektronischer Dokumente im Verwaltungsrecht

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgermeister, Bürgerschaftsfraktion, Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgermeister, Bürgerschaftsfraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Recht/6 Verbraucher:innenrechte durch Rechtssicherheit stärken - Quartalsmäßige Schufa-Auskunft einführen

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Recht/7 Verbraucher:innenrechte stärken, algorithmische Entscheidungssysteme transparent und nachvollziehbar machen

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Recht/8 Verbraucher:innenrechte stärken – Öffnungsklauseln der EU-Warenkauf-Richtlinie 2019/771 stärker nutzen!

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Recht/9 Paragraph 218 StGB streichen!

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Recht/10 Paragraph 218 StGB streichen!

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Recht/11 §219a ist nur der Anfang – Abtreibungsrecht grundlegend reformieren und Schwangerschaftsabbrüche erleichtern!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Recht/12 Psychotherapeutische Hilfe für die Verbeamtung unberücksichtigt lassen

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Recht/13 Alleinerziehende entlasten: Kindergeld nur halb auf Unterhaltsvorschuss anrechnen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Recht/14 Doppelspitze Betriebsratsvorsitz

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Teilh Gleichstellung / Teilhabe

• 2022/II/Teilh/1 Die Stadt Hamburg beteiligt sich an der Aktion „OrangeYour City“

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Teilh/2 Geflüchtete aus der Ukraine in Hamburg weiter willkommen heißen und integrieren

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Teilh/3 Ehrenamt braucht Hauptamt: Leinen los für wachsende Qualität in den Hamburger Seniorentreffs

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Winterhude-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Teilh/4 Ehrenamt braucht Hauptamt: Leinen los für wachsende Qualität in den Hamburger Seniorentreffs

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Teilh/5 Wickeltische nicht nur auf Frauentoiletten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Teilh/6 Abkommen gegen geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen nach spanischem Vorbild auch in Deutschland

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Teilh/7 Auf zu den Sternen – Geschlechtergerechte Texte auch für Menschen mit Sehbehinderung zugänglich machen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Teilh/8 Schluss mit der Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Teilh/9 Erziehungsleistungsrente statt Mütterrente - Übertragung von Erziehungszeiten flexibilisieren

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Teilh/10 Diakritische Zeichen und erweitertes Alphabet in Publikationen und Wahlkampf. Breve und Cedille: Æ und Ø der sprachlichen Gleichbehandlung.

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Eur Europa

Kul Kultur

• 2022/II/Kul/1 Gegen das Schweigen, Vergessen und Lügen – für eine lebendige Erinnerungskultur in der SPD und in Hamburg

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Bramfeld-Süd

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Kul/2 Gegen Schweigen, Vergessen und Lügen – für eine lebendige Erinnerungskultur in der SPD und in Hamburg

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Wellingsbüttel
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

• 2022/II/Kul/3 Gegen das Vergessen – für eine lebendige Erinnerungskultur in der SPD und in Hamburg

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Langenhorn-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Kul/4 Gegen das Vergessen – für eine lebendige Erinnerungskultur in der SPD und in Hamburg

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Kul/5 Kultur fördern: Dockville und co. sollen erhalten bleiben!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Kul/6 Kostenfreien Zugang innerhalb des Ticketmodells ermöglichen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg, Bürgerschaftsfraktion, Senat

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg, Bürgerschaftsfraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Wi/Steu Wirtschaft / Steuern

• 2022/II/Wi/Steu/1 Steuerlöcher im Grunderwerbsteuerrecht schließen und Vorkaufsrechte stärken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Wi/Steu/2 Transparenz im Versandhandel

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Meiendorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Wi/Steu/3 Einführung eines sogenannten Reparaturscores

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Wi/Steu/4 Lebensmittelbesteuerung und –kennzeichnung anpassen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Europaabgeordnete

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Europaabgeordnete

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Wi/Steu/5 Klassismus überwinden: Schufa und Co. die Handschellen anlegen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Wi/Steu/6 Nachhaltige Ernährung muss sich jede:r leisten können - pflanzliche Ersatzprodukte steuerlich gleichstellen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Wi/Steu/7 Wie viel Goldcoins ist ein Euro wert? - Undurchsichtige InGame-Währungen regulieren

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Wi/Steu/8 Übergewinnsteuer auf Krisen- und Kriegsgewinne sofort einführen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Wi/Steu/9 Obergrenze für Bereitstellungszinsen der KfW und anderer darlehensgebender Finanzierungsinstitute – Bereitstellung darf nicht teurer sein als Finanzierung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Senat

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Wi/Steu/10 Keine lebenden Tiere auf dem Hamburger Dom

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AK Tierschutz

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Wi/Steu/11 Keine lebenden Tiere auf dem Hamburger Dom

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt St.Pauli-Süd

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Dig Digitalisierung / Mobilfunk

Bez Bezirke

• 2022/II/Bez/1 Begegnungsorte sichern: Bürgertreffs, Freizeitzentren, Bürgerhäuser etc. finanziell nachhaltig ausstatten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Bez/2 Das „Tor zum Osdorfer-Born“ endlich gemeinsam mit den Bürger:innen gestalten

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Bez/3 Die Bezirke müssen Anker der Hamburger Verwaltung bleiben

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Bez/4 Die Bezirke müssen Anker der Hamburger Verwaltung bleiben

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Bez/5 Die Bezirke müssen Anker der Hamburger Verwaltung bleiben

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Wandsbek

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Bez/6 Nein zur Zentralisierung der Aufgaben der Bezirksverwaltung

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Org Organisation

• 2022/II/Org/1 Spezifischere Beitrittsanträge ermöglichen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Org/2 Satzungsänderung – Erweiterung des Landesvorstands um eine vertretende Person der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Org/3 Die SPD Hamburg setzt ein Zeichen für Kinderrechte in der Stadt

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Horn

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Org/4 Grundlagen für eine Antidiskriminierungsstelle der Hamburger SPD

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Org/5 Verantwortliche für Gleichstellung in allen parteilichen Organisationseinheiten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesvorstand, Bundesvorstand

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesvorstand, Bundesvorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Org/6 Aufwandsentschädigungen transparent machen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Org/7 Formale Hürden bei Anträgen an den Landesparteitag abschaffen!

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Oberalster

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Ini Initiativantrag

• 2022/II/Ini/1 KÖRBER gehört zu Bergedorf!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Sport Sport

Wis Wissenschaft

• 2022/II/Wis/1 Lehrstellen statt Leerstellen – Uni ausfinanzieren, Stellen sichern, Studienqualität erhalten

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Wis/2 Vereinbarung von Familie und Beruf verbessern – auch für befristet angestellte Wissenschaftler:innen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/Wis/3 Arbeitsrecht studieren – aber aus Sicht der Beschäftigten und Betriebsräte

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

AUSSEN Außenpolitik

• 2022/II/AUSSEN/1 Frauenrechte sind Menschenrechte – Solidarität mit den Menschen im Iran

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesregierung

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/AUSSEN/2 Frauenrechte sind Menschenrechte! Solidarität mit den Menschen im Iran

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/AUSSEN/3 Solidarität mit den Protestierenden im Iran

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/II/AUSSEN/4 Aufnahme von Deserteuren und desertierenden Reservisten der russischen Armee

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)