2022/I Landesparteitag am 20. Mai 2022

Wahl Wahlprogramm

Woh Wohnen / Stadtentwicklung

• 2022/I/Woh/1 Gerechte Mieten auch für das Gewerbe – Erhebung von Gewerbemietspiegeln ermöglichen

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

Verk Verkehr / Mobilität

• 2022/I/Verk/1 Verkehrssicherheit von E-Scooter

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Verk/2 Entlastungspaket als Chance nutzen! Das 0 Euro HVV-Ticket

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Verk/3 „Flexabo“: HVV Monats Abotarif an Homeoffice Praxis anpassen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Umw Umwelt / Energie

• 2022/I/Umw/1 Sozial verträgliche Energiewende jetzt

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: so angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Umw/2 Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Arb Arbeit

• 2022/I/Arb/1 Abschaffung der Geringfügigkeitsgrenze (Minijobs)

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Arb/2 Betriebsräte und Tarifverträge für Beschäftigte in Kirchen und ihren Einrichtungen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: so angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Arb/3 Schutz von JAV-Mitgliedern verbessern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: so angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Soz Soziales

• 2022/I/Soz/1 „Coronahilfe“ für Studierende und ihre Familien - SOFORT Kindergeldbezug und Familienkrankenversicherungsberechtigung für betroffene Jahrgänge um 2 Jahre verlängern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Soz/2 „Coronahilfe“ für Studierende und ihre Familien – SOFORT Kindergeldbezug und Familienkrankenversicherungsberechtigung für betroffene Jahrgänge um zwei Jahre verlängern

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Soz/3 Ehrenamtsfahrkarte für den HVV

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Soz/4 Das StoP-Projekt "Stadtteile ohne Partnergewalt“ in ein dauerhaftes Angebot als Prävention installieren!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Soz/5 Das StoP Projekt "Stadtteile ohne Partnergewalt „ist in ein dauerhaftes Angebot als Prävention installieren!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Horn

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Soz/6 Bedarfsgerechte Finanzierung statt Pauschale – Ein modernes Sozialticketsystem für den Hamburger ÖPNV schaffen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Soz/7 Flexible Beendigung der Hilfe für Careleaver

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Wandsbek

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Soz/8 Reibungsloses Verlassen der stationären Jugendhilfe in ein unabhängiges Wohnen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Wandsbek

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Soz/9 Schaffung einer zentralen Anlaufstelle für Careleaver

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Wandsbek

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Soz/10 Keine Schulden als Geschenk vom Staat zum 18. Geburtstag

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: so angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Soz/11 Kostenlose Menstruationsprodukte in öffentlichen Einrichtungen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Soz/12 Anpassung der Kitagebühren

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Bil Bildung / Ausbildung

• 2022/I/Bil/1 Rassismuskritisches Training als Standard in der Ausbildung von Erzieher:innen und Lehrer:innen während der beruflichen Ausbildung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Altona Nord Sternschanze

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Bil/2 Schulferien - Verlagerung des letzten Schultages vor den Ferien auf einen Freitag dringend geboten.

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Bil/3 Bereitstellung der digitalen Ressourcen der Universitäts- und Staatsbibliothek Hamburg für Schüler:innen an Hamburger weiterführenden staatlichen Schulen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: so angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Bil/4 Entwicklung einer ressortübergreifenden Strategie für Alphabetisierung und Grundbildung und Einrichtung einer trägerunabhängigen Koordinierungsstelle für Alphabetisierung und Grundbildung in Hamburg

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfB

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Bil/5 Entwicklung einer ressortübergreifenden Strategie und Einrichtung einer trägerunabhängigen Koordinierungsstelle für Alphabetisierung und Grundbildung in Hamburg

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Langenhorn-Süd

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Bil/6 Antrag auf rassismuskritisches Training als Standard in der Ausbildung von Erzieher:innen und Lehrer:innen während der beruflichen Ausbildung

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Bil/7 Antrag auf rassismuskritisches Training als Standard in der Ausbildung von Erzieher:innen und Lehrer:innen während der beruflichen Ausbildung

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Billstedt

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Bil/8 Kostenübernahmeregelung in der Sekundarstufe einführen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Ges Gesundheit

• 2022/I/Ges/1 Endometriose bekämpfen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Ges/2 Gesamtgesellschaftlicher Umgang mit Einsamkeit

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Ges/3 Ausweitung der Altersgrenze für das Mammographie-Screening auf mind. 75 Jahre

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Ges/4 Brustkrebsfrüherkennung auch für Seniorinnen ab 70, sowie Frauen ab 45 Jahren

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Ges/5 Kostenübernahme der HPV-Impfungen für Mädchen und junge Frauen bis zum 26. Lebensjahr von ALLEN Krankenkassen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Blankenese-Iserbrook-Nienstedten

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Ges/6 Kostenerstattung von Geburtsvorbereitungskursen auch für Lebenspartner:innen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Ges/7 Pflege als Schlüssel unseres Gesundheitssystems

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Innen Inneres

• 2022/I/Innen/1 Demokratie fördern – Rechtsextremismus bekämpfen!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Innen/2 Hürden beim Kirchenaustritt abschaffen!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Innen/3 Hürden beim Kirchenaustritt abschaffen!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60plus-Landesdelegiertenkonferenz

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Innen/4 Hamburg gut aufstellen – Zivil- und Katastrophenschutzes präventiv stärken!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Recht Recht

• 2022/I/Recht/1 Save the Cats!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Recht/2 Nach dem Familienrecht: Kindesunterhaltsberechtigte sollen immer Anspruch auf Unterhaltsvorschuss haben!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Recht/3 Reform der Mandatsträgerbestechung – aus den Fällen Löbel, Nüßlein und Amthor lernen.

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

• 2022/I/Recht/4 Vereinheitlichung rechtlicher Vorgaben für die Einreichung elektronischer Dokumente im Verwaltungsrecht

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgermeister, Bürgerschaftsfraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Recht/5 Verbraucher:innenrechte durch Rechtssicherheit stärken - Quartalsmäßige Schufa-Auskunft einführen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Recht/6 Verbraucher:innenrechte stärken, algorithmische Entscheidungssysteme transparent und nachvollziehbar machen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Recht/7 Verbraucher:innenrechte stärken – Öffnungsklauseln der EU-Warenkauf-Richtlinie 2019/771 stärker nutzen!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Recht/8 Paragraph 218 StGB streichen!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Recht/9 Paragraph 218 StGB streichen!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Recht/10 §219a ist nur der Anfang – Abtreibungsrecht grundlegend reformieren und Schwangerschaftsabbrüche erleichtern!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Teilh Gleichstellung / Teilhabe

• 2022/I/Teilh/1 Die Stadt Hamburg beteiligt sich an der Aktion „OrangeYour City“

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Teilh/2 Geflüchtete aus der Ukraine in Hamburg weiter willkommen heißen und integrieren

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2022/I/Teilh/3 Ehrenamt braucht Hauptamt: Leinen los für wachsende Qualität in den Hamburger Seniorentreffs

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Winterhude-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Teilh/4 Ehrenamt braucht Hauptamt: Leinen los für wachsende Qualität in den Hamburger Seniorentreffs

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Teilh/5 Wickeltische nicht nur auf Frauentoiletten

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Teilh/6 Abkommen gegen geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen nach spanischem Vorbild auch in Deutschland

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Eur Europa

Kul Kultur

• 2022/I/Kul/1 Gegen das Schweigen, Vergessen und Lügen – für eine lebendige Erinnerungskultur in der SPD und in Hamburg

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Bramfeld-Süd

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Kul/2 Gegen Schweigen, Vergessen und Lügen – für eine lebendige Erinnerungskultur in der SPD und in Hamburg

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Wellingsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Kul/3 Kultur fördern statt zerstören - Dockville und co. müssen erhalten bleiben!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Wi/Steu Wirtschaft / Steuern

• 2022/I/Wi/Steu/1 Steuerlöcher im Grunderwerbsteuerrecht schließen und Vorkaufsrechte stärken

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

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  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Wi/Steu/2 Transparenz im Versandhandel

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Meiendorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Wi/Steu/3 Einführung eines sogenannten Reparaturscores

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Wi/Steu/4 Lebensmittelbesteuerung und –kennzeichnung anpassen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Europaabgeordnete

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  Überweisung (PDF)

Dig Digitalisierung / Mobilfunk

Bez Bezirke

• 2022/I/Bez/1 Begegnungsorte sichern: Bürgertreffs, Freizeitzentren, Bürgerhäuser etc. finanziell nachhaltig ausstatten

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Bez/2 Das „Tor zum Osdorfer-Born“ endlich gemeinsam mit den Bürger*innen gestalten

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Org Organisation

• 2022/I/Org/1 Spezifischere Beitrittsanträge ermöglichen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Org/2 Satzungsänderung – Erweiterung des Landesvorstands um eine vertretende Person der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Org/3 Die SPD Hamburg setzt ein Zeichen für Kinderrechte in der Stadt

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Horn

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Org/4 Grundlagen für eine Antidiskriminierungsstelle der Hamburger SPD

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Org/5 Verantwortliche für Gleichstellung in allen parteilichen Organisationseinheiten

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesvorstand, Bundesvorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Ini Initiativantrag

Sport Sport

Wis Wissenschaft

• 2022/I/Wis/1 Lehrstellen statt Leerstellen – Uni ausfinanzieren, Stellen sichern, Studienqualität erhalten

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/Wis/2 Vereinbarung von Familie und Beruf verbessern – auch für befristet angestellte Wissenschaftler:innen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

AUSSEN Außenpolitik

• 2022/I/AUSSEN/1 Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine: Russland entschlossen sanktionieren, Ukraine militärisch und humanitär unterstützen, Verteidigungsfähigkeit steigern, Völkerverständigung fördern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/AUSSEN/2 Nutzen- und Risikoabwägung bei den Sanktionsmaßnahmen gegen Russland

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Ottensen

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2022/I/AUSSEN/3 Reform der Bundeswehr vorantreiben - statt Aufrüstung in alten Strukturen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)