2025/I Landesparteitag am 26. April 2025

Wahl Wahlprogramm

Woh Wohnen / Stadtentwicklung

• 2025/I/Woh/1 Dann wirds erst richtig wohnlich – Barrieren in städtischen Wohnungen abschaffen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Woh/2 Streichung § 557b Indexmiete

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Woh/3 Eigenbedarfskündigungen fairer gestalten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Eimsbüttel-Süd

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Woh/4 Mobilitätsangebote bei Bauvorhaben an die Bedarfe anpassen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Wandsbek

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Verk Verkehr / Mobilität

• 2025/I/Verk/1 Erhalt der Fähre Cranz-Neuenfelde-Blankenese (HBEL)

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Neuenfelde

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Verk/2 Fachspezifische Verkehrsbehörde einführen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Umw Umwelt / Energie

• 2025/I/Umw/1 Eine Nachhaltigkeitsstrategie für die ganze Stadt!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Ottensen

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Umw/2 Klimaschutz in Hamburg sozialverträglich, planbar und verantwortungsbewusst

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Ottensen

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Umw/3 Gute Gesundheit vor Schadstoffe

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Umw/4 Hamburgs Nachhaltigkeitsagenda

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Niendorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Arb Arbeit

• 2025/I/Arb/1 Arbeitsrechte für ALLE stärken!

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Soz Soziales

• 2025/I/Soz/1 Mehr Schutz für alle Mitglieder in Jugend- und Auszubildendenvertretungen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Soz/2 Zentren für Seniorinnen und Senioren

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Soz/3 FINTA* in Krisen finanziell entlasten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Soz/4 Keine Bezahlkarte für Bürgergeldempfänger*innen – Selbstbestimmung statt Kontrolle!

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Soz/5 Schlafen auf der Straße – Winternotprogramm bedarfsgerecht ausbauen!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Soz/6 Schutzwohnungen für Sexarbeiterinnen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Bil Bildung / Ausbildung

• 2025/I/Bil/1 Dyskalkulie ernst nehmen!

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Bil/2 Entlastung engagierter Schüler*innen - Unterstützung von sozialem Engagement

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Bil/3 Hamburgs Schulen im 21. Jahrhundert

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Bil/4 TeenSTAR verbieten! Kein religiös geprägter Sexualkundeunterricht an Schulen

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Bil/5 Transparenz und Kontrolle an jeder Schule

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Bil/6 Digitale Endgeräte ab Klassenstufe 8

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Bil/7 Mehr Umweltschutz an Hamburger Schulen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Bil/8 Aufklärung über Social Media-Sucht und deren Konsequenzen an Schulen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Bil/9 Einführung der Deutschen Gebärdensprache (DGS) als Wahlpflichtfach an Hamburger Schulen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Bil/10 Finanzierung digitaler Lernmittel für alle Schulen in Hamburg

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Bil/11 Informatik-Unterricht an die Lebensrealität anpassen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Bil/12 Politische Bildung an Hamburger Schulen – Zeit zum Aufwachen!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Ges Gesundheit

• 2025/I/Ges/1 Naloxon kosten- und rezeptfrei in Apotheken verfügbar machen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Innen Inneres

• 2025/I/Innen/1 Gleichberechtigung auf allen Ebenen: Wehrpflicht auch für Frauen

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Innen/2 Gegen staatliche Repression linker Bewegungen!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Innen/3 Wir lassen uns nicht spalten!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Innen/4 Barrieren im AsylG abbauen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Wandsbek

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Innen/5 Für eine humane Flüchtlingspolitik: Abschiebelager in Hamburg schließen!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Innen/6 Keine Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete – Hamburg als Vorbild für eine humane Migrationspolitik

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Innen/7 Förderung der einheitlichen Anwendung des Stufenmodells zur Identitätsklärung bei eritreischen Geflüchteten in Hamburg

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Recht Recht

Teilh Gleichstellung / Teilhabe

• 2025/I/Teilh/1 Demokratie muss es wert sein: Kostenfreier postalischer Antrag zur Briefwahl!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg, Bürgerschaftsfraktion, Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg, Bürgerschaftsfraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Teilh/2 Frauenschwimmzeiten in allen Hamburger Bezirken ermöglichen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Teilh/3 Schulbusbeförderungen für alle Kinder mit Behinderungen in ganz Hamburg

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Teilh/4 Meldestelle zu rassistischen und antisemitischen Vorfällen in Hamburg aufbauen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Altona-Altstadt

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Teilh/5 UN-Behindertenrechtskonvention endlich umsetzen - den Landesaktionsplan für FASD-Betroffene anpassen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Eimsbüttel-Süd

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Teilh/6 Ernsthaft Demokratie fördern?! Jetzt: Ein Landesintegrationsrat für Hamburg

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Eur Europa

• 2025/I/Eur/1 EU-Beihilferecht vereinfachen, Transformation der Wirtschaft beschleunigen und die Wettbewerbsfähig der EU erhöhen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Europaabgeordnete

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Europaabgeordnete

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Kul Kultur

• 2025/I/Kul/1 Eine „Kühne-Oper“ nur mit Aufarbeitung der NS-Vergangenheit

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Nord/Dulsberg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Kul/2 Eine „Kühne-Oper“ nur mit Aufarbeitung der NS-Vergangenheit

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Nord/Dulsberg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Kul/3 Kultur für alle in der HafenCity, statt Milliardärs-Oper

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Kul/4 Tor zur Einheit: Hamburgs Zukunftsplan für Ost-West-Integration

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt St. Pauli Süd

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Kul/5 Eintritts-Ermäßigungen für Rentnerinnen und Rentner

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB)

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Kul/6 8. Mai endlich zum Feiertag machen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Barmbek-Mitte

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Kul/7 Feiertag internationaler feministischer Kampftag

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Kul/8 Geschichtsaufarbeitung Hagenbecks Tierpark

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Wi/Steu Wirtschaft / Steuern

• 2025/I/Wi/Steu/1 Reform des deutschen Sozialversicherungssystems

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Wi/Steu/2 Betriebskosten senken: Grundsteuer nicht auf Mietende umlegen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Eimsbüttel-Süd

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Wi/Steu/3 Wiedereinsetzung der Vermögenssteuer

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Wi/Steu/4 Bio darf kein Privileg sein! Mehrwertsteuersenkung auf Bio-Lebensmittel!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Europaabgeordnete

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Europaabgeordnete

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Dig Digitalisierung / Mobilfunk

• 2025/I/Dig/1 Digitale Souveränität muss auch gelebt werden!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg, Bürgerschaftsfraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Bez Bezirke

Org Organisation

• 2025/I/Org/1 Unsere Seniorinnen und Senioren nicht abhängen! Zur Kommunikation in unserer Partei. Wir fordern eine ehrliche Bilanz der Erreichbarkeit unserer Mitglieder.

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg und Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg und Landesvorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Org/2 Unsere Seniorinnen und Senioren nicht abhängen! Zur Kommunikation in unserer Partei.

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Wandsbek

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  Antrag (PDF)
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  SPD Hamburg und Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

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  SPD Hamburg und Landesvorstand

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• 2025/I/Org/3 Weil es 44,3% mehr sind – unsere Landesparteitage umgestalten

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Frauen Hamburg
  Überweisen an:

  SPD Hamburg und Landesvorstand

  Beschluss: Ablehnung
  Überweisen an:

  SPD Hamburg und Landesvorstand

• 2025/I/Org/4 Antrag zur Einführung inklusiver Sanitäranlagen in allen Kreisbüros und Parteizentralen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer

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  Antrag (PDF)
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  SPD Hamburg

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
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  SPD Hamburg

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  Überweisung (PDF)

Ini Initiativantrag

• 2025/I/Ini/1 Gegenmaßnahmen gegen die Bedrohung von wissenschaftlicher Freiheit und wissenschaftlichem Austausch national und international in Forschung und Lehre

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikts Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde

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  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

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  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

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  Überweisung (PDF)

Sport Sport

Wis Wissenschaft

• 2025/I/Wis/1 Einrichtung einer staatlichen Forschungseinrichtung für die Entwicklung von Antibiotika

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

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  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Wis/2 Barrieren abbauen – für eine bessere Anerkennung von Prüfungsleistungen beim Hochschulwechsel!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

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  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

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  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Wis/3 Hochschulen – demokratisch und sozial!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundesregierung

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Wis/4 Meinungsfreiheit an der Uni gewährleisten – Hochschulisches Ordnungsrecht abschaffen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Wis/5 Spitzenwissenschaftler*innen aus USA unterstützen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Rissen-Sülldorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
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  Senat und Bürgerschaft

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  Überweisung (PDF)

• 2025/I/Wis/6 Reform des Lehramtsstudiums

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

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  Antrag (PDF)
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  Senat und Bürgerschaft

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AUSSEN Außenpolitik

• 2025/I/AUSSEN/1 Friedensinitiative Nahost: Das zivile Leben in Gaza und Israel muss geschützt werden!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

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  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

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  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung

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• 2025/I/AUSSEN/2 Zukunftsorientierter Fokus auf die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit von Israel

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)