2021/II Landesparteitag am 5. und 6. November 2021

Wahl Wahlprogramm

Woh Wohnen / Stadtentwicklung

Verk Verkehr / Mobilität

• 2021/II/Verk/1 Zukunftsgerechte Baustellen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2021/II/Verk/6 Mitnahme von Elektrokleinstfahrzeugen in den U/S-Bahnen des HVV

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

  PDF:

  Antrag (PDF)

Umw Umwelt / Energie

• 2021/II/Umw/1 PV-Vergütungsrahmenbedingungen so gestalten, dass PV-Solardach-Ausbau nicht gebremst, sondern beschleunigt wird.

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Hamburg-Schnelsen

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion und Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion und Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Arb Arbeit

Soz Soziales

Bil Bildung / Ausbildung

• 2021/II/Bil/2 Einführung eines Studium Generale

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2021/II/Bil/4 Kinderrechte in die Hamburgische Verfassung aufnehmen.

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfB

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2021/II/Bil/7 Toleranz, Aufklärung und Gendergerechtigkeit an Hamburgs Schulen weiter stärken.

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfB

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Ges Gesundheit

• 2021/II/Ges/1 Krankenhäuser in städtischen Besitz nehmen – Neubauten von Krankenhäusern städtisch umsetzen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  Empfehlung der Antragskommission:

  erledigt durch Ges/2

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2021/II/Ges/2 Staatlichen Versorgungsauftrag bei Krankenhäusern sichern.

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2021/II/Ges/5 Einschränkung von homöopathischen Mitteln

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)

Innen Inneres

• 2021/II/Innen/1 Änderung der Richtlinien für die Führung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS)

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Recht Recht

• 2021/II/Recht/2 Antrag zur Kennzeichnung von „Bots“

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hambugr

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• 2021/II/Recht/3 §53 StPO reformieren – Aussageverweigerungsrecht für alle Sozialarbeiter*innen!

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2021/II/Recht/4 Lockerung des Friedhofszwangs

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2021/II/Recht/18 #KeinMillimeterNachRechts – Ein klares Zeichen gegen Rassismus und Antisemitismus auch in unserer Verfassung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Teilh Gleichstellung / Teilhabe

• 2021/II/Teilh/3 Barrierefreiheit bei MOIA gewährleisten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Eur Europa

• 2021/II/Eur/3 Geeint in Vielfalt – Ein Interrail-Ticket für alle EU-Bürger ab 18!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Europaabgeordnete

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Europaabgeordnete

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Kul Kultur

Wi/Steu Wirtschaft / Steuern

• 2021/II/Wi/Steu/10 Für eine Transformation des Welthandels: vom „Frei“-handel zum Fairen Handel

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Eppendorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Europaabgeordnete

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Europaabgeordnete

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Dig Digitalisierung / Mobilfunk

• 2021/II/Dig/1 Anonymität ist Meinungsfreiheit – Für ein gerichtliches Meldeverfahren statt gefährlicher Klarnamenpflicht

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2021/II/Dig/2 Zugang zu Geodaten/Liegenschaftsdaten für Wasser- und Bodenverbände Hamburgs

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme als Prüfantrag

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Bez Bezirke

• 2021/II/Bez/1 Erweiterung der Funktion des Melde-Michels

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): JusosHamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)

Org Organisation

Ini Initiativantrag

Sport Sport

• 2021/II/Sport/1 Hamburg Active City: Neue Sportflächen schaffen und bestehende Sportflächen pflegen und erhalten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis HH-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2021/II/Sport/2 Ein Schwimmbad mit 6 Bahnen und ein separates Rehabilitationsbecken für die Active City Oberbillwerder

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand und Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand und Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Wis Wissenschaft

AUSSEN Außenpolitik