2023/I Landesparteitag 3. Juni 2023

Wahl Wahlprogramm

• 2023/I/Wahl/1 Mehrsprachige Wahlunterlagen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Wahl/2 Stärkung von Wahlbeteiligung zur Chefsache machen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Woh Wohnen / Stadtentwicklung

• 2023/I/Woh/1 Soziale Einrichtungen sowie alters- und behindertengerechte Wohnungen in Quartiersprojekten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg, Bürgerschaftsfraktion, Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg, Bürgerschaftsfraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Woh/2 Verteilungsverfahren für die ab 2024 jährlich sicherzustellenden 1.000 öffentlich geförderten Wohnungen auf städtischen Grundstücken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Woh/3 Genossenschaftsmitglieder vor Wohnungsverlust schützen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Woh/4 Pipi macht das Schwimmbad warm: Fischbeker Reethen als nachhaltiges Modellquartier entwickeln

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Neugraben-Fischbek

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Woh/5 Das „Sanierungsprogramm Hamburger Plätze“ ökologisch weiterführen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AltonaNord-Sternschanze et al.

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Verk Verkehr / Mobilität

• 2023/I/Verk/1 Leben retten, kurze Wege zu den Notrufsäulen auf den Bahnsteigen schaffen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Verk/2 Freifahrtschein für die Demokratie – Kostenlosen ÖPNV an Wahltagen einführen

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Verk/3 Leistungsfähige Tangentialverbindungen als Ergänzung zum Schnellbahnnetz

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Verk/4 Taktgarantien bei der U-Bahn baldmöglichst umsetzen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Verk/5 Bewohnerparken digital und einfach – für Anwohner und Gäste

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Verk/6 Klimaticket auch für Beschäftigte der FHH

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Verk/7 Straßenbahnen in Harburg

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Neugraben-Fischbek

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Umw Umwelt / Energie

• 2023/I/Umw/1 Förderprogramme für Mini-Solaranlagen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Neugraben-Fischbek

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Senat

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Umw/2 Luftverschmutzung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt AltonaNord-Sternschanze

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Umw/3 Denkmal[an Klima]schutz

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Harburg-West

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Umw/4 Dachbegrünung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikte AltonaNord-Sternschanze et al.

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Umw/5 Erweiterung der Öffnungszeiten öffentlicher Toiletten in Hamburg

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Umw/6 Illegale Abholzung in Rumänien umgehend stoppen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesregierung, Bundestagsfraktion, Europaabgeordnete

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesregierung, Bundestagsfraktion, Europaabgeordnete

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Arb Arbeit

• 2023/I/Arb/1 Für ein faires, bezahltes Praktisches Jahr für Medizinstudierende!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Arb/2 Staatliche verordnete Ausbeutung bekämpfen! Für ein faires Praktisches Jahr.

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundesregierung, Bundestagsfraktion

  Beschluss: Erledigt durch Arb/1

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundesregierung, Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Arb/3 Arbeitsentgelt von Betriebsrät*innen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Arb/4 Faire Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Arb/5 Solidarität mit den Beschäftigten des Tierparks Hagenbeck

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Soz Soziales

• 2023/I/Soz/1 Landespflegegeld

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Soz/2 Seniorenstationen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Soz/3 Solide Finanzierung der öffentlichen Schuldnerberatung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Soz/4 Beratung für Alleinerziehende vor Ort

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Bil Bildung / Ausbildung

• 2023/I/Bil/1 Lehramtsstudiengang Rechtskunde

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Bil/2 Ausbau des Ombudstellensystemes der Hamburger Schulbehörde

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Bil/3 Unabhängige Beschwerdestelle für Diskriminierungen an Schulen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Bil/4 Ausbildungsgarantie – aber richtig!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion, Senat, Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Bil/5 Zukunftsfähigkeit sichern - Hochschulen stärken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Bil/6 BAföG Chance für alle!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundesregierung, Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundesregierung, Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Bil/7 Hamburger Schulessen soll weiterhin bezahlbar sein!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Ges Gesundheit

• 2023/I/Ges/1 Tarifbindung in den Hamburger Krankenhäusern stärken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASG, Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Ges/2 Weiterentwicklung des städtischen Gesellschaftsanteils an der Asklepios Kliniken Hamburg GmbH

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Ges/3 Ruhetage zu streichen, bedeutet Mental Health zu streichen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Innen Inneres

• 2023/I/Innen/1 Ohnehin schon angespannte Einsätze nicht noch zusätzlich eskalieren – Taser-Pilotprojekt bei der Hamburger Polizei beenden!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Innen/2 Wiedereinführung des Systems „Spurwechsels” für Migranten (w,m,d) ohne Asylanspruch

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Innen/3 Zugang zum Arbeitsmarkt für Menschen mit Duldungsstatus

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Innen/4 Stärkung des Schiedsrichterwesens als Ehrenamt im Sport

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Recht Recht

• 2023/I/Recht/1 Femizide verhindern – elektronische Fußfesseln für Gefährder

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesregierung, Bundestagsfraktion, Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesregierung, Bundestagsfraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Recht/2 Organisierte Kriminalität und internationalen Terrorismus durch effektiven Vermögenseinzug bekämpfen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundesregierung, Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundesregierung, Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Recht/3 Änderung des Waffengesetzes – Extremisten konsequent entwaffnen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundesregierung, Bundestagsfraktion, Bürgerschaftsfraktion, Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundesregierung, Bundestagsfraktion, Bürgerschaftsfraktion, Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Recht/4 Angleichung der Unterhaltsbeihilfe für die Hamburger Referendarinnen und Referendare und Streichung der Anrechnung von Nebentätigkeiten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Recht/5 Audiodokumentation der (strafrechtlichen) Hauptverhandlung – keine Unterstützung für den derzeitigen Gesetzesentwurf!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Recht/6 Landestierschutzbeauftragte/r für Hamburg

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitskreis Tierschutz

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Recht/7 Prostitution

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Teilh Gleichstellung / Teilhabe

• 2023/I/Teilh/1 Regelblutung ist Normalität - Kostenlose Menstruationsprodukte im Kurt-Schumacher-Haus

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Teilh/2 Catcalling sichtbar machen – Hamburg geht voran!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Teilh/3 Gegen jede Trans- und Queerfeindlichkeit in Hamburg

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Teilh/4 Die Bundeswehr im 21. Jahrhundert - modern und offen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundesregierung, Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundesregierung, Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Teilh/5 Beschleunigung der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen in Hamburg

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Eur Europa

• 2023/I/Eur/1 Resolution: Europawahl 2024

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Eimsbüttel

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Eur/2 Europawahl 2024

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Ottensen

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Eur/3 Antrag für die Bundesliste zur Europawahl 2024 und zum Wahlprogramm

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Forum Internationale Politik

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Eur/4 Vorsorge ist die beste Medizin - Arzneimittelversorgung in der EU sicherstellen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Wandsbek-City

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesregierung und Europaabgeordnete

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesregierung und Europaabgeordnete

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Kul Kultur

• 2023/I/Kul/1 Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und Odessa

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Kul/2 Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und Odessa

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Kul/3 Einblicke in Gegenwart und Vergangenheit jüdischen Lebens in Hamburg für Hamburgs Schüler*innen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Billstedt

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Kul/4 Wenn der Fernseher bodyshamed – Jugendlichen realistische Körperbilder vermitteln

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Europaabgeordnete

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Wi/Steu Wirtschaft / Steuern

• 2023/I/Wi/Steu/1 Einführung eines sog. Reparaturscores

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Wi/Steu/2 Streitwertbegrenzung bei Unterlassungsklagen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag und Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Wi/Steu/3 Steuerliche Abzugsfähigkeit von Spenden bei Sozialunternehmen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundesregierung, Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Wi/Steu/4 Hamburg – Internationales Wirtschaftszentrum der Offshore Windenergie

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Wi/Steu/5 Neustart zur Stabilisierung der internationalen Finanzmärkte erforderlich!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesregierung, Europaabgeordnete

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Wi/Steu/6 Alternative öffentliche Silvesterfeiern erproben

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Arbeitskreis Tierschutz

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion, Senat, SPD Hamburg

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bürgerschaftsfraktion, Senat, SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Dig Digitalisierung / Mobilfunk

• 2023/I/Dig/1 Die Vorteile von KI nutzen - Grenzen künstlicher Intelligenz gesellschaftlich definieren und gesetzlich absichern

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Altona

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Dig/2 Hamburg: Smart City

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Hamburg-Nord

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Senat und Bürgerschaft

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Dig/3 Beschäftigtendatenschutzgesetz jetzt!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Bez Bezirke

• 2023/I/Bez/1 Bezirklichen Integrationsbeirat in Bergedorf einrichten

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Bergedorf

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bezirksfraktionen und Bürgerschaftsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Org Organisation

• 2023/I/Org/1 Aufstellung der Landeslisten für die Bürgerschaftswahl

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Hamburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Org/2 Transparenz und Partizipation in den Gliederungen

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Distrikt Neugraben-Fischbek

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2023/I/Org/3 Nachwahl Kreisvorsitzende

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Kreis Harburg

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  SPD Hamburg

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

Ini Initiativantrag

• 2023/I/Ini/1 Günstige Senior*innentickets einführen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Britta Schlage, Markus Schreiber

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

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