Der Landesparteitag möge beschließen:
Wir blicken mit großer Sorge auf die politische Entwicklung in Ungarn. Europäische Standards der Menschenrechte, Meinungsfreiheit und Rechtstaatlichkeit geraten dort zunehmen unter Druck, was sich jüngst u.a. in der sich verschärfenden Situation der LGBTQ Community zeigt.
Wir stehen für europäische Werte. Die Achtung der Menschenrechte, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit sind für uns unverhandelbar. Gerade die Vielfalt und die Freundschaft unter den Völkern Europas wird in diesen Wochen durch die verbindende Kraft des Fußballs bei der EM gestärkt.
Fußball bringt Menschen Europas zusammen und kann ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz setzen.
Die SPD Hamburg fordert die UEFA dazu auf, beim kommenden Europameisterschafts-Gruppenqualifikationsspiel zwischen Deutschland und Ungarn am 23. Juni 2021 den Austragungsort, die Münchner „Allianz-Arena“, in den Farben der Regenbogen-Flagge erstrahlen zu lassen, um so ein Zeichen der Solidarität mit allen in Ungarn unterdrückten und diskriminierten Gruppen zu setzen.
In diesen Tagen verfolgen viele Menschen in Europa und weltweit die Europameisterschaft und freuen sich auf das kommende Gruppenspiel Deutschland-Ungarn. Fußball ist bunt und vereint Menschen mit den unterschiedlichsten Hintergründen im Spaß am sportlichen Wettstreit. Das Fußballspiel, das voraussichtlich Millionen Menschen in Ungarn, Deutschland und weltweit verfolgen werden, bietet eine gute Gelegenheit diesen Gedanken aus aktuellem Anlass zu unterstreichen. Die Regenbogen-Flagge ist dabei seit vielen Jahren ein Symbol gegen Diskriminierung und für Toleranz und Vielfalt
In Ungarn kommt es unter Ministerpräsident Viktor Orban und seiner Partei Fidesz bereits seit vielen Jahren zu gravierenden Verstößen gegen das Rechtsstaatsprinzip und zur Einschränkung der Rechte von Minderheiten. Dafür wurde Ungarn bereits wiederholt u.a. von der Bundesregierung und vom Europäischen Parlament kritisiert. Ein diese Woche vom ungarischen Parlament beschlossenes Gesetz geht nun insbesondere gegen queere Menschen vor. Dabei soll die positive Darstellung von Homosexualität, Transsexualität oder Geschlechtsumwandlung gegenüber Minderjährigen verboten werden. Dies betrifft Grundwerte der Europäischen Union, für die wir Sozialdemokrat:Innen seit jeher einstehen. Dagegen wünschen wir uns ein klar sichtbares, strahlendes Statement der Unterstützung und Solidarität mit den Menschen in Ungarn und für Toleranz.
Der Landesparteitag hat beschlossen:
Wir blicken mit großer Sorge auf die politische Entwicklung in Ungarn. Europäische Standards der Menschenrechte, Meinungsfreiheit und Rechtstaatlichkeit geraten dort zunehmen unter Druck, was sich jüngst u.a. in der sich verschärfenden Situation der LGBTQ Community zeigt.
Wir stehen für Europäische Werte. Die Achtung der Menschenrechte, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit sind für uns unverhandelbar. Gerade die Vielfalt und die Freundschaft unter den Völkern Europas wird in diesen Wochen durch die verbindende Kraft des Fußballs bei der EM gestärkt.
Fußball bringt Menschen Europas zusammen und kann ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz setzen.
Die SPD Hamburg fordert die UEFA dazu auf, beim kommenden Europameisterschafts-Gruppenqualifikationsspiel zwischen Deutschland und Ungarn am 23. Juni 2021 den Austragungsort, die Münchner „Allianz-Arena“, in den Farben der Regenbogen-Flagge erstrahlen zu lassen, um so ein Zeichen der Solidarität mit allen in Ungarn unterdrückten und diskriminierten Gruppen zu setzen.